Das Kabinett des Vereinigten Königreichs – Aufgaben, Mitglieder & Struktur

Das Kabinett des Vereinigten Königreichs: Aufgaben, Mitglieder & Struktur kompakt erklärt – Rolle, Zusammensetzung und Entscheidungsbefugnisse verständlich aufbereitet.

In der Regierung des Vereinigten Königreichs besteht das Kabinett aus einer Gruppe von 22 Personen, die vom Premierminister geleitet und ausgewählt werden und die die wichtigsten Entscheidungsträger in der britischen Regierung sind. Die Mitglieder des Kabinetts müssen entweder dem Unterhaus oder dem Oberhaus angehören.

Alle Kabinettsmitglieder sind auch Mitglieder der regierenden KonservativenPartei.

Aufgaben des Kabinetts

• Gesetzes- und Politikgestaltung: Das Kabinett legt die Hauptlinien der Regierungspolitik fest und entscheidet über innen- und außenpolitische Prioritäten sowie über große Gesetzesvorhaben.
• Koordination der Ressorts: Es sorgt dafür, dass die Arbeit der einzelnen Ministerien aufeinander abgestimmt ist und Gesamtlösungen für fachübergreifende Probleme gefunden werden.
• Krisenmanagement: In nationalen oder internationalen Krisen (z. B. Sicherheitslage, Wirtschaftskrisen, Pandemien) trifft das Kabinett zentrale Entscheidungen und koordiniert die Reaktion der Regierung.
• Personelle Entscheidungen: Das Kabinett entscheidet über wichtige Ernennungen in Regierung und Verwaltung (häufig auf Vorschlag des Premierministers) und ist in Personalfragen der obersten Ebene eingebunden.
• Verantwortung gegenüber dem Parlament: Kabinettsmitglieder vertreten die Regierung im Parlament, beantworten Fragen, erläutern Entscheidungen und sind dort politisch rechenschaftspflichtig.

Zusammensetzung und Auswahl

Der Premierminister wählt die Kabinettsmitglieder aus seinen Reihen aus; die formelle Ernennung erfolgt durch die Monarchin oder den Monarchen auf Vorschlag des Premierministers. Mitglieder müssen in der Regel dem Unterhaus oder dem Oberhaus angehören. Übliche Ämter im Kabinett sind unter anderem:

• Premierminister
• Chancellor of the Exchequer (Finanzminister)
• Foreign Secretary (Außenminister)
• Home Secretary (Innenminister)
• Defence Secretary (Verteidigungsminister)
• Health Secretary (Gesundheitsminister)
• Weitere Secretaries of State für Bildung, Verkehr, Umwelt, etc.

Die tatsächliche Größe des Kabinetts ist nicht gesetzlich festgelegt und kann je nach Regierung und Zeitpunkt variieren; oft umfasst es etwa 20–25 Mitglieder, kann aber kleiner oder größer sein. Die Aussage im einleitenden Absatz, dass das Kabinett aus einer Gruppe von 22 Personen besteht, beschreibt einen typischen Wert, aber keine feste Regel.

Arbeitsweise

• Kabinettsitzungen: Das Kabinett trifft sich regelmäßig (üblicherweise wöchentlich) unter Leitung des Premierministers, um Entscheidungen zu treffen, Berichte zu hören und die Tagesordnung der Regierung zu koordinieren.
• Kabinettsausschüsse: Viele Themen werden in kleineren, spezialisierten Ausschüssen (Cabinet Committees) vorbereitet, bevor sie dem gesamten Kabinett vorgelegt werden.
• Unterstützung durch die Verwaltung: Die Arbeit des Kabinetts wird durch das Cabinet Office und den höchsten Beamten, den Cabinet Secretary, unterstützt. Zentrale politische Beratung und Briefings werden von der zivilen Verwaltung vorbereitet.
• Kollektive Ministerverantwortung: Eine grundlegende verfassungsrechtliche Konvention ist die kollektive Ministerverantwortung: Kabinettsentscheidungen werden in der Regel von allen Regierungsmitgliedern öffentlich unterstützt. Abweichende öffentliche Kritik kann Rücktrittsfolgen haben.
• Informelle Gruppen: Neben dem formalen Kabinett existieren oft informelle Beraterzirkel (manchmal als „inneres Kabinett“ oder „Kitchen Cabinet“ bezeichnet), die den Premierminister direkt beraten.

Politische Kontrolle und Veränderungen

Das Kabinett unterliegt der Kontrolle des Parlaments: Kabinettsmitglieder müssen parlamentarische Fragen beantworten, an Debatten teilnehmen und sind Stimmen durch Misstrauensvoten ausgesetzt. Premierminister können durch sogenannte reshuffles die Zusammensetzung des Kabinetts verändern, Minister versetzen oder entlassen, um politische Prioritäten neu zu setzen oder die Regierungsführung zu stabilisieren.

Zusammenfassung

Das Kabinett des Vereinigten Königreichs ist das zentrale Entscheidungsgremium der Regierung. Es koordiniert Politik, trifft strategische Entscheidungen und trägt die politische Verantwortung gegenüber dem Parlament. Obwohl die Zusammensetzung vom Premierminister bestimmt wird und derzeit alle Kabinettsmitglieder der regierenden KonservativenPartei angehören, ist die genaue Größe und Struktur flexibel und kann sich mit jeder neuen Regierung ändern.

Fragen und Antworten

F: Wer leitet das Kabinett in der britischen Regierung?

F: Was ist die Rolle des Kabinetts?

F: Wer kann dem Kabinett angehören?

F: Wie viele Positionen gibt es derzeit im britischen Kabinett?

F: Welcher politischen Partei gehören alle derzeitigen Mitglieder an?

F: Müssen die Personen für diese Positionen gewählt werden?

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