Gouverneur von Hawaii – Amt, Aufgaben, Befugnisse und Geschichte

Aufgaben und Befugnisse

• Gesetzesvollzug: Sicherstellung der Ausführung und Durchsetzung der Staatsgesetze durch die Exekutive.
• Haushalt und Verwaltung: Vorlage des Haushaltsentwurfs, Leitung der Landesverwaltung und Berufung der Kabinettsmitglieder sowie weiterer leitender Beamter (häufig mit Zustimmung der Legislative).
• Ernennungen: Nominierung und Ernennung von Behördenleitern und in vielen Fällen Richtern; einige Ernennungen unterliegen der Zustimmung des Senats.
• Begnadigungen und Strafen: Gewährung von Begnadigungen, Begnadigungsvorbehalten und Strafmilderungen, mit Ausnahmen wie Hochverrat oder Fällen der Amtsenthebung.
• Veto-Recht: Zurückweisung ganzer Gesetzesvorlagen; der Gouverneur verfügt zudem über ein Line-Item-Veto für haushaltsbezogene Bestimmungen, mit dem einzelne Ausgabeposten gestrichen werden können.
• Notstands- und Katastrophenbefugnisse: Erlass von Notverordnungen und Koordination staatlicher Hilfe bei Naturkatastrophen und Krisen.
• Repräsentation und Gesetzesinitiative: Repräsentation des Bundesstaates nach außen, jährliche State-of-the-State-Rede und die Möglichkeit, legislative Prioritäten zu setzen bzw. Sondertagungen einzuberufen.

Wahl, Amtszeit und Nachfolge

Der Gouverneur wird direkt von den Wahlberechtigten Hawaiis gewählt. Die Amtszeit beträgt vier Jahre; Wiederwahl ist möglich, jedoch in der Regel auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten begrenzt. Der Gouverneur wird gemeinsam mit dem Vizegouverneur (Lieutenant Governor) auf einem Ticket gewählt. Im Falle von Rücktritt, Tod oder dauerhafter Amtsunfähigkeit tritt der Vizegouverneur an seine Stelle.

Geschichte und bisherige Amtsinhaber

Das Amt des Gouverneurs von Hawaii existiert seit der Aufnahme Hawaiis als 50. Bundesstaat der USA im Jahr 1959. Vor der Staatswerdung wurden Territorialgouverneure vom Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt.

Bis heute haben seit der Staatwerdung mehrere Personen das Amt des Gouverneurs bekleidet. Der erste Gouverneur war William F. Quinn (eine Amtszeit); er hatte zuvor auch als Territorialgouverneur gedient. Bedeutende historische Punkte:

• George Ariyoshi war der erste asiatisch-amerikanische Gouverneur eines US-Bundesstaates und eine prägende Persönlichkeit in der Politik Hawaiis.
• Bevor landesweite Beschränkungen eingeführt wurden, konnten Gouverneure länger im Amt bleiben: Zwei Gouverneure wurden für drei Amtszeiten gewählt, mehrere andere dienten zwei Amtszeiten.
• Bislang ist kein Gouverneur des Bundesstaates infolge Todes oder Rücktritts während der Amtszeit aus dem Amt ausgeschieden; ebenso sind nach den vorliegenden Angaben keine Territorialgouverneure im Amt verstorben.

Übersicht der Gouverneure von Hawaii (seit 1959)

• William F. Quinn (1. Gouverneur) — 1959–1962
• John A. Burns — 1962–1974
• George Ariyoshi — 1974–1986
• John D. Waihee III — 1986–1994
• Benjamin J. Cayetano — 1994–2002
• Linda Lingle — 2002–2010
• Neil Abercrombie — 2010–2014
• David Ige — 2014–2022
• Josh Green — Amtsantritt 5. Dezember 2022 (amtierender Gouverneur)

Der Gouverneur von Hawaii nimmt damit eine zentrale Rolle in der staatlichen Politik, Verwaltung und Krisenbewältigung ein. Unterschiede zu anderen Bundesstaaten bestehen in Details der Ernennungspraxis und der Verfahrensweise bei Begnadigungen oder Veto-Anwendungen, die in der Verfassung und den Gesetzen Hawaiis konkret geregelt sind.