Die US-Behörde INS: Einwanderungs- und Einbürgerungsdienst 1933–2003

Der Einwanderungs- und Einbürgerungsdienst der Vereinigten Staaten (INS) war von 1933 bis 2003 eine Behörde des Justizministeriums. Unter diesem Namen existierte die Behörde seit dem 1. März 2003 nicht mehr. Zu diesem Zeitpunkt wurden die meisten ihrer Aufgaben auf drei neue Behörden übertragen. Diese waren die U.S. Citizenship and Immigration Services (USCIS), die U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE) und die U.S. Customs and Border Protection (CBP). Alle gehörten dem neu geschaffenen Heimatschutzministerium an, das im Rahmen einer größeren Regierungsumbildung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geschaffen wurde.

Entstehung und historische Entwicklung

Die INS entstand 1933 durch die Zusammenführung verschiedener föderaler Einwanderungs- und Einbürgerungsaufgaben. In den folgenden Jahrzehnten baute die Behörde ein weit verzweigtes System zur Prüfung von Einreise- und Einbürgerungsanträgen, zur Grenzüberwachung und zur Durchsetzung des Einwanderungsrechts auf. Wichtige gesetzliche Grundlagen, die die Arbeit der INS prägten, waren unter anderem das Immigration and Nationality Act von 1952 sowie spätere Änderungen und Reformen (etwa die Gesetzesverschärfungen der 1990er Jahre).

Aufgaben und Tätigkeitsfelder

• Bearbeitung von Einwanderungs- und Einbürgerungsanträgen sowie Durchführung von Einbürgerungszeremonien;
• Inspektion und Zulassung von Personen an See- und Lufthäfen sowie Grenzübergängen;
• Grenzschutz und Überwachung der Landesgrenzen (zu den Zuständigkeiten gehörte zeitweise auch die U.S. Border Patrol);
• Operationen zur Durchsetzung des Einwanderungsrechts innerhalb des Landes, inklusive Festnahme, Ingewahrsamnahme und Abschiebung (Removal) von Personen ohne Aufenthaltsrecht;
• Kooperation mit anderen Bundes-, Landes- und lokalen Stellen in Fragen der Migration, Asylverfahren und nationalen Sicherheit.

Organisation

Die INS war föderal organisiert mit einem Hauptsitz, regionalen Büros, Distrikten und zahlreichen lokalen Service-Centern. Zum Personal gehörten Ermittler, Grenz- und Hafeninspektoren, Mitarbeiter in den Service-Centern sowie Verwaltungspersonal. Im Laufe der Jahrzehnte entstanden spezialisierte Einheiten für Betrugsbekämpfung, Abschiebungen und Koordination mit Strafverfolgungsbehörden.

Kritik, Herausforderungen und Reformen

Die INS stand wiederholt in der Kritik: Es gab Vorwürfe wegen ineffizienter Verwaltung, großer Bearbeitungsrückstände bei Anträgen, mangelhafter Informationsweitergabe zwischen Behörden sowie Problemen in Haftanstalten. Besonders nach verschärften Sicherheitsanforderungen in den 1990er Jahren und nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wuchs der Druck auf die Behörde, Sicherheits- und Aufgabenschwerpunkte neu auszurichten. Gleichzeitig wurden Fragen des Datenschutzes, der Bürgerrechte und der Behandlung von Asylsuchenden und Familien in Abschiebeverfahren heftig diskutiert.

Auflösung und Nachfolge

Als Folge der Neustrukturierung der US-Bundesverwaltung zur Stärkung der inneren Sicherheit wurden die Kernaufgaben der INS zum 1. März 2003 auf mehrere neue Behörden übertragen: Die USCIS übernahm die Verwaltung und Verarbeitung von Einwanderungs- und Einbürgerungsanträgen und damit verbundenen Dienstleistungen; die ICE erhielt vor allem die Aufgabe der inneren Durchsetzung und Abschiebung (Enforcement and Removal); die CBP übernahm an den Grenzen und Häfen die Kontrolle von Personen und Waren. Diese Aufteilung sollte Spezialisierung fördern und die Kombination von Migrationsverwaltung und Sicherheitsaufgaben neu ordnen.

Bestände, Nachlass und Bedeutung

Die Personal- und Verfahrensakten der INS sowie zahlreiche historische Dokumente gingen größtenteils an die Nachfolgebehörden und an Archive über. Für historische und genealogische Recherchen sind insbesondere die Bestände und Programme der Nachfolgeorganisationen (etwa das Genealogy-Programm der USCIS) und die National Archives wichtige Anlaufstellen. Die INS hat über sieben Jahrzehnte hinweg das US-Einwanderungssystem maßgeblich geprägt und viele der heutigen Abläufe, Regelungen und Debatten mitgeformt.

In der Rückschau wird die INS sowohl für die Aufrechterhaltung des Einwanderungsrechts als auch für die Probleme und Widersprüche verantwortlich gesehen, die sich aus dem Zusammenspiel von Verwaltungsaufgaben, Rechtsschutz und Sicherheitsinteressen ergeben. Die Umstrukturierung 2003 markierte einen Wendepunkt in der US-Migrationsverwaltung und leitete eine neue Ära mit spezialisierten Behörden ein.