Brexit‑Minister: Amt des britischen Ministers für den EU‑Austritt

Brexit‑Minister: Rolle, Geschichte und Amtsinhaber (Davis, Raab, Barclay) — kompakte Übersicht zum britischen Minister für den EU‑Austritt.

Der Secretary of State for Exiting the European Union (oder Brexit Secretary) ist ein Kabinettsposten des Vereinigten Königreichs. Der Inhaber dieses Amtes ist für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union zuständig.

Das Amt wurde von Juli 2016 bis Juli 2018 von David Davis ausgeübt. Nach Davis' Rücktritt wurde Dominic Raab zum Sekretär von Brexit ernannt. Als Raab im November 2018 zurücktrat, wurde Stephen Barclay zum Brexit‑Sekretär ernannt.

Der Posten wurde 2016 von der neuen Premierministerin Theresa May geschaffen, nachdem Großbritannien dafür gestimmt hatte, die Europäische Union zu verlassen.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Der Brexit‑Sekretär leitete das Department for Exiting the European Union (DExEU) und war in erster Linie verantwortlich für:

• die Verhandlung und Koordination des Austrittsabkommens mit der EU;
• die Abstimmung mit anderen Ministerien und Dezentralregierungen innerhalb des Vereinigten Königreichs;
• die Ausarbeitung von legislativen Maßnahmen, die für den Austritt und die Übergangsregelungen notwendig waren;
• die Vertretung der britischen Position im Kabinett und gegenüber Parlamentsausschüssen.

Entwicklung und Auflösung

Das Amt entstand unmittelbar nach dem Referendum vom Juni 2016 und spiegelte die Notwendigkeit wider, einen zentralen Verhandlungsführer für den Brexit bereitzustellen. Mit dem formellen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020 wurde das Department for Exiting the European Union aufgelöst. Die verbleibenden Aufgaben und die Verantwortung für die Beziehungen zur EU wurden danach auf andere Ministerien und das Kabinettsbüro verteilt.

Bekannte Kontroversen und Rücktritte

Das Amt war während seiner Existenz von politischen Spannungen und mehreren Rücktritten geprägt. Sowohl David Davis als auch Dominic Raab traten aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung über die Verhandlungsstrategie und den Inhalt von Vorschlägen zum Austritt zurück. Diese Rücktritte unterstrichen die internen Differenzen innerhalb der Regierungspartei über Art und Umfang des künftigen Verhältnisses zu Brüssel.

Amtsinhaber

• David Davis (13. Juli 2016 – 8. Juli 2018)
• Dominic Raab (9. Juli 2018 – 15. November 2018)
• Stephen Barclay (16. November 2018 – 31. Januar 2020)

Der Posten hat eine wichtige Phase der britischen Politik geprägt, indem er die Verhandlungen und die innenpolitische Auseinandersetzung über die Zukunft des Vereinigten Königreichs in Europa zentral kanalisiert hat. Nach der Auflösung des DExEU blieb die Gestaltung der künftigen Beziehungen zur EU ein zentrales Thema in der britischen Außen‑ und Handelspolitik.

Suche nach Buchstaben