Der am 23. Januar 1933 ratifizierte Zwanzigste Zusatzartikel (Amendment XX) zur Verfassung der Vereinigten Staaten verkürzte die bisher lange Übergangszeit zwischen Wahl und Amtsantritt und änderte mehrere Termine und Nachfolgeregeln.
Wesentliche Änderungen
- Präsident und Vizepräsident: Der Beginn und das Ende ihrer Amtszeit wurden vom 4. März auf den 20. Januar verlegt; die genaue Zeit ist Mittag (noon).
- Mitglieder des Kongresses: Die Amtszeiten der Senatoren und Abgeordneten wurden vom bisherigen Märzdatum auf den 3. Januar verlegt; auch hier gilt die Änderung für den Zeitpunkt des Amtsbeginns.
Nachfolge und besondere Fälle
Der Zusatzartikel legt außerdem fest, wie zu verfahren ist, wenn zum Beginn einer Amtszeit kein gewählter Präsident zur Verfügung steht oder wenn der Präsident‑elect vor dem Amtsantritt stirbt. Kurz zusammengefasst:
- Stirbt der Präsident‑elect vor dem Amtsantritt, tritt der Vizepräsident‑elect an seine Stelle und wird Präsident.
- Ist niemand als Präsident qualifiziert oder gewählt, kann der Vizepräsident als amtierender Präsident fungieren, bis ein Präsident oder Vizepräsident qualifiziert ist.
- Der Kongress erhält die Befugnis, durch Gesetz weitere Regeln für Fälle zu erlassen, in denen weder Präsident noch Vizepräsident rechtzeitig zur Verfügung stehen.
Hintergrund und Zweck
Vor der Änderung bestanden zwischen der Wahl (November) und dem Amtsantritt (ursprünglich März) lange Übergangszeiten. Diese lame‑duck-Periode hatte historische Gründe (schlechte Verkehrs‑ und Kommunikationsmöglichkeiten im 18. und 19. Jahrhundert). In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden schnellere Transport‑ und Kommunikationsmittel sowie die Notwendigkeit rascher politischer Entscheidungen (insbesondere während der Weltwirtschaftskrise) als Gründe angeführt, die Übergangszeit zu verkürzen.
Wirkung in der Praxis
- Die Reform verkürzte die Zeit, in der abgewählte Amtsinhaber noch formell regierten, und beschleunigte damit den Übergang der Regierungsgewalt.
- Für den Kongress änderte sich der Beginn der regulären Sitzungsperiode; dadurch wurden die Fristen für Gesetzgebung und Haushaltsentscheide verschoben und die Organisation der Legislaturperioden neu geordnet.
- Erstmals wirksam für die Präsidentschaft war der Amtsantritt am 20. Januar (der erste Präsident, dessen Amtseinführung nach der Änderung stattfand, war Franklin D. Roosevelt 1937); die neuen Kongress‑Termine traten bei der folgenden Legislaturperiode in Kraft.
Weitere Hinweise
Der Zwanzigste Zusatzartikel enthält mehrere Abschnitte mit präzisen Formulierungen zu Terminen und Nachfolge, außerdem eine Bestimmung über das Inkrafttreten nach der Ratifizierung. Insgesamt trug die Änderung wesentlich dazu bei, die Regierungsabläufe an die technischen und politischen Realitäten des 20. Jahrhunderts anzupassen.