Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von 2008
Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von 2008 war ein Akt der Provisorischen Selbstverwaltungsinstitutionen des Kosovo. Sie wurde am 17. Februar 2008 von allen 109 anwesenden Mitgliedern angenommen, was die für ihre Verabschiedung erforderliche Mindestanzahl darstellte. Sie erklärte den Kosovo für unabhängig von Serbien.
Es war die zweite Unabhängigkeitserklärung der politischen Institutionen des Kosovo, die mehrheitlich aus Albanern bestand. Die erste wurde am 7. September 1990 proklamiert.
Die serbische Regierung erklärte die Erklärung für illegal. Sie brachte den Fall vor den Internationalen Gerichtshof. Der IGH sagte, dass die Erklärung nicht gegen internationales Recht verstosse.
Kosovo von 1946 bis 1992 (Quelle: CIA)
Vereinte Nationen
Auf Ersuchen Russlands hielt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Nachmittag des 17. Februar eine Dringlichkeitssitzung ab. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, gab eine Erklärung ab, in der er es vermied, Partei zu ergreifen, und forderte alle Parteien nachdrücklich auf, "sich aller Handlungen oder Erklärungen zu enthalten, die den Frieden gefährden, zur Gewalt aufrufen oder die Sicherheit im Kosovo oder in der Region gefährden könnten". Im Namen von sechs westlichen Ländern - Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Kroatien, Frankreich und den VereinigtenStaaten - drückte der belgische Botschafter sein Bedauern darüber aus, "dass der Sicherheitsrat sich nicht auf das weitere Vorgehen einigen kann, aber diese Sackgasse ist seit vielen Monaten klar. Die heutigen Ereignisse ... stellen den Abschluss eines Statusprozesses dar, der alle Möglichkeiten zur Erzielung eines Verhandlungsergebnisses ausgeschöpft hat".
ICJ-Urteil
Am 22. Juli 2010 entschied der Internationale Gerichtshof, dass die Erklärung nicht gegen internationales Recht verstößt. Vor der Ankündigung sagte Hashim Thaçi, dass es keine "Gewinner oder Verlierer" geben werde und dass "ich erwarte, dass dies eine richtige Entscheidung sein wird, entsprechend dem Willen der Bürger des Kosovo. Der Kosovo wird das Gutachten respektieren". Der serbische Präsident Boris Tadić warnte seinerseits: "Wenn der Internationale Gerichtshof ein neues Prinzip festlegt, würde dies einen Prozess auslösen, der mehrere neue Länder schaffen und zahlreiche Regionen der Welt destabilisieren würde.
