Obergefell v. Hodges

Obergefell gegen Hodges war eine bahnbrechende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten. Der Gerichtshof entschied, dass die Anerkennung und Bereitstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe ein Grundrecht ist. Er entschied, dass es durch den Vierzehnten Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten garantiert wird.

Nicht eine Klage

Der Fall Obergefell v. Hodges am Obersten Gerichtshof der USA ist nicht das Ergebnis eines einzigen Gerichtsverfahrens. Er ist vielmehr das Ergebnis einer Zusammenlegung von sechs untergerichtlichen Fällen, in denen ursprünglich sechzehn gleichgeschlechtliche Paare, sieben ihrer Kinder, ein Witwer, eine Adoptionsagentur und ein Bestattungsunternehmer vertreten waren. Die ursprünglichen Fälle stammen aus den vier Bundesstaaten Michigan, Ohio, Kentucky und Tennessee. Alle sechs Bundesbezirksgerichte entschieden für die gleichgeschlechtlichen Paare und andere Antragsteller. Der Hauptkläger in diesem Fall war Jim Obergefell. Er hatte das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe in Ohio angefochten. Er reichte die Klage ein, weil er seinen Namen nicht auf die Sterbeurkunde von John Arthur, seinem Partner, setzen konnte. Ohio würde ihre Ehe in Maryland nicht anerkennen.

Entscheidung

Die Obergefell-Entscheidung war jedoch nicht gesetzlich verankert. Der Oberste Richter Roberts erklärte in seiner abweichenden Stellungnahme, dass der "Grundrechtsanspruch" der Obergefell-Kläger "in die heikelste Kategorie der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung fällt". Der Anspruch beruht nicht auf einem in der Verfassung erwähnten Recht. Stattdessen wurde argumentiert, er diskriminiere "ein Recht, das durch die Forderung des Vierzehnten Verfassungszusatzes impliziert wird, dass 'Freiheit' nicht ohne ein 'ordentliches Gerichtsverfahren' entzogen werden darf".

Am 26. Juni 2015 verlangt Obergefell von allen Staaten, dass sie eine Genehmigung zur Eheschließung zwischen allen Menschen gleichen Geschlechts ausstellen. Es verlangt von allen Staaten, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen, die in anderen Gerichtsbarkeiten geschlossen wurden.


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