Die Berufungsgerichte (oder Circuit Courts der Vereinigten Staaten) sind die Zwischenberufungsgerichte der Bundesgerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten. Ein Berufungsgericht entscheidet über Berufungen von den Bezirksgerichten innerhalb seines Bundesgerichtsbezirks. In einigen Fällen entscheidet es über Berufungen von anderen benannten Bundesgerichten und Verwaltungsbehörden.

Organisation und Zuständigkeit

Die Vereinigten Staaten sind in mehrere regionale Berufungsbezirke ("Circuits") unterteilt; dazu kommt der spezialisierte Federal Circuit, der bundesweit für bestimmte Rechtsgebiete zuständig ist (z. B. Patentrecht, Streitigkeiten über Regierungsaufträge und bestimmte Ansprüche gegen den Staat). Insgesamt gibt es 13 Berufungsgerichte: zwölf regionale Circuits und den Federal Circuit. Die genaue Zahl der Richterstellen variiert je nach Circuit.

  • Die Richter der Berufungsgerichte werden vom Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt und haben in der Regel lebenslange Amtszeit.
  • Berufungsgerichte prüfen in erster Linie Rechtsfragen; sie führen keine neue Beweisaufnahme durch und hören zumeist keine Zeugen. Der Sachverhalt wird anhand der Unterlagen aus dem erstinstanzlichen Verfahren geprüft.

Typischer Verfahrensablauf

  • Einlegung der Berufung: Der unterlegene Prozessbeteiligte reicht eine Notice of Appeal ein.
  • Aktenvorlage und Schriftsätze: Die Parteien legen schriftliche Schriftsätze (Briefs) vor, die Argumente und rechtliche Grundlagen zusammenfassen.
  • Mündliche Verhandlung: In vielen Fällen findet eine mündliche Verhandlung (oral argument) vor einem Dreiergremium statt; das Gericht kann aber auch ohne mündliche Verhandlung entscheiden.
  • Entscheidung: Das Gericht kann das erstinstanzliche Urteil bestätigen (affirm), aufheben (reverse), aufheben und zur erneuten Entscheidung an das Bezirksgericht zurückverweisen (vacate and remand) oder in anderer Form abändern.
  • En banc: In bestimmten Fällen kann eine Wiederaufnahme der Entscheidung im sogenannten en banc-Verfahren erfolgen, bei dem statt des üblichen Dreierpanels ein größeres Kollegium oder alle aktiven Richter des Circuits entscheiden.

Entscheidungsarten, Prüfungsmaßstäbe und Rechtswirkung

  • Berufungsgerichte entscheiden überwiegend über Rechtsfragen (De-novo-Prüfung). Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts werden meist nur eingeschränkt überprüft (z. B. nach dem Maßstab "clear error").
  • Die Gerichte publizieren sowohl precedenzbildende als auch nicht-prezedenzielle Entscheidungen; veröffentlichte Entscheidungen sind innerhalb des betreffenden Circuits bindend für die Bezirksgerichte (stare decisis), während nicht veröffentlichte Beschlüsse meist nur begrenzte Wirkung haben.
  • Entscheidungen der Berufungsgerichte können an den Obersten Gerichtshof der USA (Supreme Court) weitergezogen werden. Der Supreme Court nimmt jedoch nur eine kleine Auswahl von Fällen durch die Gewährung des writ of certiorari zur Prüfung an.

Bedeutung im US-Rechtssystem

Die Berufungsgerichte spielen eine zentrale Rolle bei der Auslegung und Weiterentwicklung des Bundesrechts. Da nur wenige Fälle bis zum Supreme Court gelangen, prägen die Circuits oft über Jahre hinweg die Rechtslage in ihren Regionen. Unterschiede in der Auslegung zwischen verschiedenen Circuits (sogenannte circuit splits) sind häufig Anlass für den Supreme Court, zur Vereinheitlichung der Rechtslage einzugreifen.

Kurz zur Geschichte und zur geografischen Aufteilung

Die modernen Berufungsgerichte entstanden größtenteils durch den Judiciary Act von 1891 (Evarts Act), der das frühere "circuit riding" der Supreme-Court-Richter beendete und eigenständige Berufungsgerichte schuf. Die regionalen Sitze sind unter anderem:

  • First Circuit – Boston
  • Second Circuit – New York
  • Third Circuit – Philadelphia
  • Fourth Circuit – Richmond
  • Fifth Circuit – New Orleans
  • Sixth Circuit – Cincinnati
  • Seventh Circuit – Chicago
  • Eighth Circuit – St. Louis
  • Ninth Circuit – San Francisco (einer der größten und am stärksten frequentierten Circuits)
  • Tenth Circuit – Denver
  • Eleventh Circuit – Atlanta
  • D.C. Circuit – Washington, D.C. (bedeutend für Verwaltungs- und Verfassungsfragen)
  • Federal Circuit – Washington, D.C. (spezialisierte bundesweite Zuständigkeit, u. a. Patentrecht)

Fazit

Die Berufungsgerichte der USA sind das Herzstück der bundesstaatlichen Rechtskontrolle zwischen den Bezirksgerichten und dem Supreme Court. Sie klären Rechtsfragen, entwickeln die Rechtsprechung fort und sorgen für die Anwendung und Vereinheitlichung des Bundesrechts in ihren Zuständigkeitsgebieten.